Rechtsprechung
| AG Darmstadt, 18.01.2012 - 301 C 168/11 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Justiz Hessen
Betriebskostenabrechnung bei Wohnraummiete: verbrauchsabhängige Kosten des folgenden Kalenderjahres bei unterschiedlichen Abrechnungszeiträumen
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Mangel der Betriebskostenabrechnung bei der Abrechnung von verbrauchsabhängigen Kosten des folgenden Kalenderjahres bei unterschiedlichen Abrechnungszeiträumen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
BGB § 535 Abs. 2; BGB § 551
Mangel der Betriebskostenabrechnung bei der Abrechnung von verbrauchsabhängigen Kosten des folgenden Kalenderjahres bei unterschiedlichen Abrechnungszeiträumen - ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Anderer Abrechnungszeitraum: Betriebskostenabrechnung mangelhaft?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 30.04.2008 - VIII ZR 240/07
Anforderungen an die Einhaltung von Abrechnungszeiträumen in der …
Auszug aus AG Darmstadt, 18.01.2012 - 301 C 168/11
15 Der BGH hat hier in seiner grundlegenden Entscheidung vom 30.04.2008 (NJW 2008, 2328 - 2330) ausgeführt, dass wenn über verbrauchsabhängige Betriebskosten nicht getrennt von den sonstigen Betriebskosten abzurechnen ist, eine Gesamtabrechnung der Betriebskosten nicht deshalb formell unwirksam ist, weil der Abrechnungszeitraum einer in die Gesamtabrechnung eingestellten Abrechnung verbrauchsabhängiger Betriebskosten nicht deckungsgleich ist mit dem der Gesamtabrechnung zu Grunde liegenden Abrechnungszeitraum.
- AG Brandenburg, 13.02.2023 - 31 C 210/21
Gut Ding will Weile haben: Nicht bei Warmwasser!
Insbesondere darf ein Mieter die Kaution nicht "abwohnen" und etwa die Mietzahlung unmittelbar vor Mietende einfach einstellen (LG Berlin, Beschluss vom 13.02.2012, Az.: 12 T 1/12, u.a. in: Grundeigentum 2012, Seite 487; LG München I, Urteil vom 17.07.1996, Az.: 14 S 5138/96, u.a. in: WuM 1996, Seite 541; AG München, Urteil vom 07.04.2016, Az.: 432 C 1707/16, u.a. in: ZMR 2017, Seiten 69 f.; AG Darmstadt, Urteil vom 18.01.2012, Az.: 301 C 168/11, u.a. in: MietRB 2012, Seiten 226 f. = BeckRS 2012, Nr. 9173 = "juris"; AG Dortmund, Urteil vom 30.04.2002, Az.: 125 C 532/02, u.a. in: NZM 2002, Seite 949;… Schneider, in: Spielbauer/Schneider, Mietrecht, 2. Aufl. 2018, § 551 BGB, Rn. 111).